STKAUTZ RECHTSANWÄLTE KANZLEI

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Wir beraten Vorhabenträger und Behörden bei der Planung und Realisierung von Vorhaben, beispielsweise in den Bereichen der Verkehrsinfrastruktur, der Rohstoffgewinnung, der Energieerzeugung und des Energietransports, der Anlagenzulassung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz sowie im Bereich der Abfallwirtschaft. Wir beraten aber auch sachlich motivierte Einwender bei der Wahrung ihrer Interessen im Hinblick auf die genannten Vorhaben.

Wir verfolgen stets einen lösungsorientierten konstruktiven Beratungsansatz. Diesen Ansatz halten wir nicht nur bei der Beratung von Vorhabenträgern und Behörden, sondern auch bei der Beratung von Einwendern in der Regel für zielführend, um deren Belange in der Fachplanung zu wahren.

Der Erfolg von Projekten und Klageverfahren hängt wesentlich von der Aufbereitung und fachlichen Bewertung des Sachverhalts ab. Deshalb arbeiten wir mit Planern und Fachgutachtern aller Fachrichtungen eng zusammen.

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Vorhabenträger verfolgen das Ziel, für ihre Vorhaben mit angemessenem zeitlichem, sachlichem und finanziellem Aufwand eine rechtssichere Genehmigung zu erlangen und das Vorhaben auf dieser Grundlage möglichst zügig zu realisieren. Hierzu ist es oft erforderlich, das Vorhaben auch vor Gericht zu verteidigen. Da heute in vielen Fällen bedeutender Vorhaben Klagen schon von Gesetzes wegen keine aufschiebende Wirkung haben, wird parallel zur Klage meist auch ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung gestellt. In dem dadurch in Gang gesetzten Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes wird bei manchen Projekten bereits über deren Schicksal entschieden: Darf mit der Projektrealisierung während des manchmal mehrere Jahre dauernden Klageverfahrens nicht begonnen werden, verliert der Vorhabenträger insbesondere bei privat initiierten und finanzierten Projekten oft das Interesse daran. Umgekehrt werden mit dem Beginn von Bauarbeiten oft Tatsachen geschaffen, die nicht oder nur mit sehr großem Aufwand rückgängig gemacht werden können. In der rechtlichen Beratung geht es in solchen Fällen nicht nur darum, die Rechtmäßigkeit des Vorhabens zu verteidigen. Unsere Beratung verfolgt auch das Ziel, mit den erforderlichen Bauarbeiten schon während des Gerichtsverfahrens jedenfalls insoweit beginnen zu können, dass der Realisierungszeitplan eingehalten werden kann.

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Für Genehmigungs- und Anhörungsbehörden steht das Ziel im Mittelpunkt, über die Erteilung einer Genehmigung in rechtmäßiger Weise zu entscheiden und die Voraussetzungen hierfür zu schaffen. Dabei steht meist weniger die Frage im Raum, ob ein Vorhaben überhaupt zugelassen wird, sondern es geht vielmehr darum, unter welchen Auflagen (und in welchem Zeitraum) die Zulassung erteilt wird. Im Bereich der Planfeststellung ist dies ähnlich, denn zum einen ist das moderne Fachplanungsrecht ein Planungsermöglichungsrecht (und – anders als Viele meinen – kein Planungsverhinderungsrecht), und zum anderen hat auch der Vorhabenträger einen Anspruch auf eine gerechte Abwägungsentscheidung. Hier steht die Behörde in der Verantwortung, die verschiedenen, oft gegenläufigen rechtlichen Anforderungen miteinander in Einklang zu bringen: Einerseits muss sie den Belangen der von den Vorhabensauswirkungen Betroffenen gerecht werden und dem Vorhabenträger die erforderlichen Auflagen (z.B. nach dem Immissionsschutzrecht und dem Naturschutzrecht) erteilen, andererseits darf sie aber auch die Interessen des Vorhabenträgers und den mit seinem Vorhaben oft verbundenen öffentlichen Interessen nicht vernachlässigen und keine überzogenen, rechtlich nicht gerechtfertigten Anforderungen stellen. Gerade wenn – wie beispielsweise im Bergrecht oder im Immissionsschutzrecht – der Vorhabenträger einen gebundenen Anspruch auf die Genehmigung hat, sofern die Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt sind, gibt es dabei keine „sichere Seite“, sondern die Behörde muss den schmalen Grat zwischen dem Zulassungsanspruch einerseits und den berechtigten Auflagen andererseits finden.

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Für sachlich motivierte Einwender geht es um ihr Interesse an der Wahrung ihrer Belange, beispielsweise um den Schutz vor Lärm und Erschütterungen. Dies betrifft nicht ausschließlich private Einwender, sondern auch Forschungsinstitute und Industrieunternehmen, deren Messeinrichtungen und Produktionsanlagen gegen solche Auswirkungen empfindlich sind. Auch Unternehmen und Gemeinden haben ein berechtigtes und rechtlich geschütztes Interesse daran, ihre Einrichtungen und Planungen vor Einschränkungen durch Flächeninanspruchnahme oder mittelbare Auswirkungen von Infrastrukturvorhaben zu schützen. Das wird nur in Ausnahmefällen die Verhinderung eines Projekts implizieren – diese ist auch nur in Ausnahmefällen ein realistisches Ziel. Fundamentalopposition gegen Projekte ist in aller Regel erfolglos, weil dem Vorhabenträger in der Regel ein öffentliches Interesse an seinem Vorhaben oder ein gebundener Genehmigungsanspruch (oder auch beides) zur Seite steht. Meist werden Einwender besser und realistischer beraten sein, das Ziel zu verfolgen, durch ihre Einwendungen eine Modifizierung des Vorhabens zu erreichen, die es dem Einwender ermöglicht, mit dem Vorhaben leben zu können. STKAUTZ RECHTSANWÄLTE unterstützen Sie dabei, Ihre Belange frühzeitig und substantiiert einzubringen, Alternativen (sowohl im Hinblick auf Standort- bzw. Trassenalternativen als auch im Hinblick auf Planungsdetails) vorzuschlagen oder konkrete Schutzauflagen zu fordern.